Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte
Angaben gemäß § 5 TMG:
Felix Klemme
Hauptstrasse 457
53639 Königswinter
Telefon: +49 163 378 94 89
E-Mail: info@felixklemme.de
Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE228646414
Die folgenden AGB gelten für alle digitalen Inhalte.
Bezüglich des sportlichen Verhaltens und der Gesundheit wird empfohlen, IMMER einen Arzt zu konsultieren. Felix Klemme stellt keinesfalls einen Ersatz für den Arzt dar und übernimmt keine Verantwortung für das Handeln. Sämtliche Inhalte der Felix Klemme Produkte, unabhängig davon, ob sie von Felix Klemme selbst, Partnern oder Nutzern zur Verfügung gestellt wurden, stellen keine Ergänzung oder Ersatz zu Informationen eines Arztes dar. Vor der Teilnahme an den Online-Programmen wird die Rücksprache mit einem Arzt empfohlen. Die Teilnahme am Online-Programm geschieht auf eigene Verantwortung. Mit der Zustimmung zu diesen AGB bestätigt der Nutzer, dass ausschließlich er für seine Gesundheit verantwortlich ist.
Der Erfolg des Programms und anderer Empfehlungen wie z.B. Darmsanierung o.ä. hängt im Wesentlichen von der Mitarbeit und Verhaltensänderung der zu beratenden Person ab und kann nicht garantiert werden. Ebenso wird keine Garantie für gesundheitliche physische oder psychische (Folge-)schäden übernommen, sofern diese nach einer Beratungsleistung auftreten.
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (PDF, Downloads, ONLINE-Dienste o.ä.) von Felix Klemme durch den Besteller – nachfolgend KUNDE genannt – im Rahmen der mit dem KUNDEN geschlossenen Nutzungsverträgen.
Sie gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Felix Klemme.
2. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) grundsätzlich ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der KUNDE hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der KUNDE kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn der KUNDE diesen Vertrag widerruft, hat Felix Klemme dem KUNDEN alle Zahlungen, die Felix Klemme vom KUNDEN erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der KUNDE eine andere Art der Lieferung als die von Felix Klemme angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Felix Klemme eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Felix Klemme dasselbe Zahlungsmittel, das der KUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem KUNDEN wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem KUNDEN wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn der KUNDE den Vertrag widerrufen will, dann ist ein entsprechendes Formular auszufüllen und an Felix Klemme zurückzusenden.)
– An
Felix Klemme
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– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht, wenn Felix Klemme mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der KUNDE ausdrücklich zugestimmt hat, dass Felix Klemme mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
der KUNDE bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hatte, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
3. Datenschutz
Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.
Die personenbezogenen Daten werden von Felix Klemme ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der KUNDE kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. Felix Klemme behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung des ONLINE-Dienstes benötigen. Ergänzend wird auf unsere DATENSCHUTZ-RICHTLINIE (https://www.felixklemme.de/impressum) verwiesen.
4. Dienste
Felix Klemme -Dienste sind abhängig vom gebuchten Kurs
- E-Learning/ Coaching Kurs
- E-Learning/ Coaching Kurs zzgl. 3 individueller mindestens 60 Min-Live-Gruppen- Sessions mit Felix Klemme und individuelle Beantwortung der vom KUNDEN gestellten Fragen über eine „geheime“ Facebook-Gruppe.
- E-Learning/ Coaching Kurs zzgl. individuelle 3 x 60 Min-Live-Einzel- Sessions mit Felix Klemme und individuelle Beantwortung der vom KUNDEN gestellten Fragen
5.1. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
5.1.1 Der KUNDE erhält von Felix Klemme nach Registrierung unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung bei den passwortgeschützten Diensten einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages. Ist der KUNDE eine Institution (Behörde, Unternehmen etc.), können nach entsprechender Vereinbarung (sog. Netzlizenzvereinbarung) mehrere Personen die Berechtigung erhalten, den ONLINE-Dienst zu nutzen, wobei jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten erhält.
5.1.2 Institutionen haben bei Vorliegen entsprechender technischer Voraussetzungen die Möglichkeit, sich per IP-Check (IP = Internet Protocol) mit den Diensten zu vernetzen. In diesem Fall kann die Pflicht zur Anmeldung mit Benutzername und Passwort entfallen und es gelten dann die jeweils vereinbarten Voraussetzungen.
5.1.3 Der KUNDE hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch Felix Klemme zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereit zu stellen; Felix Klemme erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
5.2 Nutzungsrechte
5.2.1 Der KUNDE erhält das vertraglich vereinbarte, auf Dritte nicht übertragbare, auf 1 Jahr nach Programmbeginn beschränkte, nicht ausschließliche einfache Recht zur Nutzung des Dienstes zum eigenen internen Gebrauch.
5.2.2 Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom KUNDEN ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Programmen oder Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.
5.2.3 Bei mehreren Nutzern ist ausschließlich die in der Netzlizenzvereinbarung festgelegte Anzahl zur Nutzung berechtigt.
5.3. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
5.3.1 Die dem KUNDEN aufgrund einer Einzel- oder Netzlizenz zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des ONLINE-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN verhindert werden.
5.3.2 Bei Nutzung einer Netzlizenz muss der KUNDE gewährleisten, dass die in seiner Institution tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Der Kunde ist verpflichtet, den IP-Zugang zum ONLINE-Dienst auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken und eine unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
5.3.3 Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Felix Klemme hat das Recht, den Zugang zum Dienst gegebenenfalls zu sperren. Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks, ist er verpflichtet, Felix Klemme umgehend zu informieren.
5.4. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit
5.4.1 Felix Klemme ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und hat die Erreichbarkeit z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider sicherzustellen.
5.4.2 Die Dienste können grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert.
5.5 Änderungsvorbehalt
Felix Klemme behält sich das Recht vor, Inhalte des Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
5.6. Kosten und Zahlungsbedingungen
5.6.1 Felix Klemme berechnet dem KUNDEN als Vergütung den für den jeweiligen Nutzungsvertrag festgelegten Paketpreis über den Drittanbieter Digistore24. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.6.2 Das für die Nutzung des jeweiligen Online-Dienstes im Rahmen des Registrierungsprozesses vereinbarte Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail an den Nutzer sofort fällig. Die Zugangsdaten für den jeweiligen Felix Klemme Dienst werden dem KUNDEN erst nach Zahlung übermittelt.
5.6.3 Der KUNDE hat die Möglichkeit, per Kreditkarte oder PayPal zu zahlen. Um mit dem Online-Zahlungsservice PayPal zahlen zu können, ist ein PayPal-Konto Voraussetzung. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim KUNDEN durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Für den Fall, dass der KUNDE per Einzugsermächtigung/Lastschrift bezahlt, wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf 3 Werktage vor Fälligkeit des jeweiligen Rechnungsbetrags verkürzt. Eine gesonderte Pre-Notification erfolgt nicht, wenn sich eine solche bereits aus anderen zur Verfügung gestellten Unterlagen (z. B. Rechnung) ergibt. Der KUNDE sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.
5.6.4 Ein vom KUNDEN erteiltes Lastschriftmandat umfasst künftige Bestellungen ebenso wie bereits bestehende Fortsetzungsaufträge mit Felix Klemme. Ein Widerruf des Lastschriftmandats ist jederzeit möglich.
5.6.5 Kommt der KUNDE in Zahlungsverzug, ist Felix Klemme berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand und Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Bei Zahlungsverzug ist Felix Klemme berechtigt, die Nutzungsrechte zu widerrufen und den Zugang zum Dienst ohne weitere Angaben von Gründen zu sperren.
5.7 Mängelgewährleistung, Mängelanzeige
5.7.1 Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Felix Klemme-Dienst nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit des Felix Klemme-Dienstes ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag, der Beschreibung auf der Felix Klemme-Internetseite, aus Werbematerialien oder Hilfetexten. Hinweise und Aussagen zu den Felix Klemme-Diensten verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
5.7.2. Alle Beratungsleistungen werden mit größter Sorgfalt und unter Beachtung neuster wissenschaftlicher Erkenntnisse und Empfehlungen wissenschaftlicher Fachgesellschaften erbracht. Die zur Verfügung gestellten Informationen, Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Trotz großer Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen übernommen werden. Der Erfolg der Beratungsleistung liegt zum großen Teil außerhalb des Einflussbereiches von Felix Klemme und hängt wesentlich von der Mitarbeit des KUNDEN ab. Somit kann keine Erfolgsgarantie übernommen werden.
5.7.3 Auftretende Mängel oder Störungen sind Felix Klemme vom KUNDEN anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen. Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird Felix Klemme behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.
5.7.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem KUNDEN erst zu, wenn der Mangel von Felix Klemme nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5.8 Haftungsbeschränkung
5.8.1 Felix Klemme wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte der Felix Klemme-Dienste die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Soweit Felix Klemme auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist, übernimmt Felix Klemme keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen.
5.8.2 Felix Klemme haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von Felix Klemme unterliegen.
5.8.3 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Felix Klemme, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet Felix Klemme nach den gesetzlichen Vorschriften.
5.8.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Felix Klemme nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch Felix Klemme, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
5.9 Urheberrecht
5.9.1 Bei den gegenständlichen digitalen Inhalten und Felix Klemme-Diensten handelt es sich um eigens von Felix Klemme hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Computerprogramme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.
5.9.2 Felix Klemme ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der Felix Klemme-Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.
6. Freebee, Newsletter und Produktempfehlungen
Nach seiner Registrierung erhält der KUNDE eine kleine Aufmerksamkeit (ein sog. Freebee) von Felix Klemme kostenlos zugesandt.
Felix Klemme sendet an registrierte KUNDEN Newsletter und Produktempfehlungen nebst einem Link und einem Passwort zu Partnern von Felix Klemme. Mit der Akzeptanz dieser AGB, erlaubt der KUNDE Felix Klemme Newsletter und Produktempfehlungen zu senden. Der KUNDE hat mit jedem Erhalt der Newsletter oder der Produktempfehlungen die Möglichkeit, sich von diesem Newsletter abzumelden bzw. vom zukünftigen Versand der Produktempfehlungen Abstand zu nehmen. Ab dem Zeitpunkt der Abmeldung erhält der KUNDE keine Newsletter oder Produktempfehlungen mehr.
7. Video-Streaming
7.1 Nach Abschluss des Bestellvorgang über die Homepage von Felix Klemme erhält der KUNDE das einfache, nicht übertragbare befristete Recht Video-Streams ( im Folgenden: „Streams“) zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise ab Beginn des Programms zu nutzen.
7.2 Das Nutzungsrecht beginnt, sobald Felix Klemme dem KUNDEN die Streamingmöglichkeit zur Verfügung gestellt hat. Dies erfolgt durch die Zusendung einer E-Mail an die vom KUNDEN angegebene und bei Felix Klemme registrierten E-Mail-Adresse.
7.3 Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.
8. Laufzeit und Kündigung
8.1. Dem KUNDEN wird ein Nutzungsrecht des ausgewählten Felix Klemme-Dienstes eingeräumt.
8.2. Bei vorzeitiger Beendigung oder vertragsgemäßem Ablauf des Nutzungsrechts wird der Zugang zum Felix Klemme-Dienst sofort gesperrt.
9. Allgemeines
9.1 Erfüllungsort ist Königswinter.
9.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Ist der KUNDE Vollkaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der KUNDE keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Königswinter.
9.4 Felix Klemme nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
9.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schrifterfordernisses, der Schriftform.
9.6 Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.